SPÖ Linz

In den beiden letzten Jahrzehnten wurden in Linz im Bereich der Sozialpolitik viele entscheidende Weichenstellungen vorgenommen, zukunftsweisende Projekte verwirklicht oder in Angriff genommen. Beispielgebend war die Stadt unter anderem für eine landesweite Qualitätsoffensive im Bereich der Pflegeheimbauten und bei der Vollversorgung mit Kinderbetreuungsplätzen. Heute steht den Linzerinnen und Linzern eine Vielzahl von sozialen Angeboten zur Verfügung, die ihre Lebensqualität und das Gefühl der sozialen Sicherheit entscheidend verbessern.

Soziale Gerechtigkeit und die Idee von Linz als einer offenen und modernen Stadt sind in Linz wichtige Prinzipien der Politik. Zu einer offenen Stadt gehört unter anderem, dass man sich für Gleichberechtigung einsetzt, dass man immer auch einen Platz in der Gesellschaft für Randgruppen und Minderheiten offen lässt und dass die Politik versucht, den Menschen in dieser Stadt Möglichkeiten zu eröffnen. Ganz nach dem Motto: schaffen wir soviel Freiheit wie möglich für Einzelne und gleichzeitig eine starke Gemeinschaft, auf die man sich verlassen kann.

Linz hat in den vergangenen Jahren den Wandel von einer Industriestadt zur Kulturstadt vollzogen. Offenheit und Toleranz, Kultur für alle und Partizipation prägen diesen Wandel und die Kulturpolitik von Linz. Heute ist Kultur in Linz vielfältig, aufregend und anregend zugleich. Linz hat die Chance ergriffen, die sich geboten hat, und ein eigenständiges Kulturprofil entwickelt. Ein Profil, das sich nicht nur an Vergangenem und Tradition orientiert, sondern moderne Kunst fördert und möglichst vielen Menschen Zugang zu Kunst und Kultur bieten möchte.

Geänderte gesetzliche Anforderungen, knappe Ressourcen und gleichzeitig hohe Kundenansprüche stellen Kommunalverwaltungen heute vor große Herausforderungen. Damit die Qualität der Leistungen – und damit die Lebensqualität in den Städten – gesichert beziehungsweise gesteigert werden kann, sind laufend Optimierungen notwendig. Im Februar 2004 fiel der Startschuss für eine umfassende Strukturreform des Magistrates. Dabei sollte es nicht nur um weitere Einsparungspotenziale gehen, sondern auch um einen grundlegenden Umbau der Struktur nach der Vorgabe der Wirkungsorientierung. Heute präsentiert sich die Stadt Linz mit ihren Unternehmungen als moderner Dienstleistungsbetrieb unter der Bezeichnung „Unternehmensgruppe Stadt Linz“. Die rund 10.000 MitarbeiterInnen der Unternehmensgruppe halten die Stadt am Laufen. Sie sorgen dafür, dass der Strom aus der Steckdose kommt, betreuen Kinder, SpitalspatientInnen und SeniorInnen. Sie löschen Brände, halten die Stadt sauber, organisieren Kunstgenuss und planen das Linz von morgen.

Die LinzAG wurde im Jahr 2000 durch einen Zusammenschluss von ESG und SBL gegründet. Das Unternehmen ist heute einer der größten und stärksten Betriebe in Linz und beschäftigt rund 2.660 MitarbeiterInnen. Die LinzAG ist ein wichtiges Unternehmen der kommunalen Daseinsvorsorge. Das bedeutet, es versorgt die BewohnerInnen der Stadt mit Strom, Wasser, Wärme, Abfallentsorgung, öffentlichem Verkehr und vielem mehr. Gerade wegen dieser wichtigen Aufgaben ist es von besonderer Bedeutung, dass die LinzAG zu 100 % im öffentlichen Eigentum steht und zur Gänze der Stadt Linz gehört. Viele Leistungen, wie das 10-Euro-Aktivpassticket, das gute Bäderangebot und die günstigen Tarife sind nur deshalb möglich. Die LinzAG ist damit allen LinzerInnen verpflichtet, gute Angebote zu fairen Preisen zu machen. Dank richtungweisender Entscheidungen und Investitionen wird sie das auch in Zukunft tun können.

Linz ist eine grüne Stadt: mehr als die Hälfte der Stadtfläche ist von Grünland, Gewässern und Seen bedeckt. Parks, Grünflächen, Kleingartenanlagen und Wälder bilden städtische „Oasen“ – und tragen wesentlich dazu bei, dass sich die Menschen in Linz wohl fühlen. Die über 100 Linzer Parks und Grünanlagen werden von den Linzerinnen und Linzern gerne angenommen. Die Palette ihrer Nutzung reicht vom Spielplatz über Spazier- und Ruhezone, Fitness- und Sportplatz bis zum Klassenzimmer im Grünen. Die Stadt Linz schützt diese Grünflächen und baut durch konsequente Zukäufe wie in den Traunauen und dem Schiltenbergwald diese frei zugänglichen Erholungsgebiete noch weiter aus.

Linz ist Österreichs zweitgrößter Wirtschaftsraum mit rund 6.400 Betrieben und fast 200.000 Arbeitsplätzen. Ein dichtes Netz von international renommierten Unternehmen, ein großes Potenzial an gut ausgebildeten Arbeitskräften, modernste Informations- und Kommunikationsstrukturen, gut ausgebaute Infrastruktureinrichtungen, ein attraktives Freizeit- und Kulturangebot und das gute Zusammenwirken der Akteure „Unternehmen – MitarbeiterInnen – Stadt Linz“ ermöglichten die ausgesprochen positive wirtschaftliche Entwicklung in Linz.

Linz hat mit dem Allgemeinen Krankenhaus (AKh) ein eigenes Krankenhaus, das österreichweit einen hervorragenden Ruf genießt. Nach vier Ausbauetappen ist es heute auf dem besten Stand der medizinischen Qualität, hat eine freundliche Ausstattung und ein schönes Ambiente mit einer großen Parkanlage. Rund um dieses Herzstück der Linzer Gesundheitsversorgung hat sich ein modernes Krankenhausviertel mit dem neuen Unfallkrankenhaus, der Landes-Frauen- und Kinderklinik, dem Krankenhaus der Diakonissen, dem Mutter-Kind-Zentrum, der Blutbank des Roten-Kreuzes und der Gebietskrankenkasse gebildet. Auch in die privaten Krankenhäuser wurde investiert, Gesundheitsziele wurden definiert und werden verfolgt, und das Gesundheitsamt der Stadt ist heute eine wichtige Anlaufstelle für die Linzerinnen und Linzer.

Das Umweltbewusstsein ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Heutzutage verstehen die Menschen unter guter Lebensqualität neben stabilen wirtschaftlichen Verhältnissen auch eine gesunde und unbelastete Umwelt. Den Grenzwertüberschreitungen bei Schadstoffen wurde in den 80er Jahren schließlich der Kampf angesagt. Die Qualität der Linzer Luft wurde zu einem dominierenden Thema der Kommunalpolitik. Mit dem Leitziel „Linz muss die sauberste Industriestadt Österreichs werden“ legte die Linzer Sozialdemokratie ein klares Bekenntnis zu einem leistungsstarken und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort mit hohen Umweltstandards ab – eine Vision, die die politische Schwerpunktsetzung von nun an maßgeblich mitbestimmen sollte. Heute kann man mit Recht sagen, dass Linz die sauberste Industriestadt Österreichs ist. Linz wurde zu einem Vorbild beim aktiven Umweltschutz.

Kaum eine andere österreichische Großstadt hat ihr Aussehen in den letzten 20 Jahren so stark verändert wie Linz. Bedingt durch den rasanten Bevölkerungsanstieg während und besonders nach der NS-Diktatur sowie während der prosperierenden 70er Jahre war die Stadtpolitik lange gefordert, den Schwerpunkt der Stadtentwicklung auf das Schaffen von Infrastrukturen zu legen. Der Amtsantritt von Bürgermeister Franz Dobusch ging Hand in Hand mit einer stärkeren Zuwendung zur konzeptiven Stadtentwicklung, zu einer verbesserten Qualität des Stadtbildes und zu einer höheren Betonung architektonischer Gestaltungsfreiheit.

Sport- und Bewegungsmöglichkeiten spielen eine immer wichtigere Rolle bei der Freizeitgestaltung. Die Sportinfrastruktur zählt heute zu den so genannten „weichen“ Standortfaktoren einer Stadt. Linz hat gerade im Sport mehr Angebote vorzuweisen als jede andere vergleichbare Stadt in Österreich. Das hat einerseits zu tun mit der jahrzehntelangen Tradition als Sportstadt. Andererseits wurden gerade in den vergangenen Jahren wegweisende Entscheidungen für die Weiterentwicklung des Sports in der Landeshauptstadt gefasst.

In Linz leben mehr als 36.000 junge Menschen im Alter von 15 bis 29 Jahren. Gerade für sie hat sich in den letzten Jahren viel getan. Die Stadt versucht, ein interessantes und aktivierendes Klima zu schaffen, damit sich junge Menschen hier wohl fühlen. Dazu gehören auf der einen Seite die vielen Service- und Beratungsangebote, besonders die des städtischen Jugendzentrumvereins Jugend und Freizeit. Auf der anderen Seite legen Jugendliche Wert auf eine gute wirtschaftliche Lage in Kombination mit vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten und Bildungsangeboten der Stadt – sie wollen eine Stadt, die Zukunftsperspektiven und Chancen eröffnet. Auch im Kultur- und Freizeitbereich ist viel passiert. Davon zeugen lebendige Jugendszenen, aktive Kulturinitiativen und belebte Jugendtreffpunkte. Die Stadt kann hier Rahmenbedingungen schaffen, die Jugendlichen selbst erfüllen diese mit Leben. Linz ist heute eine attraktive Stadt für junge Menschen – eine Stadt, die Chancen und Möglichkeiten offen hält.

Linz präsentiert sich als angebotsreiches, qualitätsvolles Bildungs- und Wissenschaftszentrum, das den Bürgerinnen und Bürgern umfassende Möglichkeiten für ihre Aus- und Weiterbildung bietet. Ein großes bildungspolitisches Ziel der Stadt Linz war und sind hohe Investitionen in Bildungseinrichtungen und die Initiierung und Unterstützung von Bildungsprojekten. Damit soll allen unabhängig von ihrer sozialen Stellung ein freier Zugang zu Aus- bzw. Weiterbildungsmöglichkeiten geöffnet werden, um mehr Chancengleichheit zu ermöglichen.

In Linz gilt in der Verkehrspolitik der Grundsatz, dass sowohl sinnvolle Straßenprojekte als auch der bestmögliche Ausbau des öffentlichen Verkehrs gleichzeitig gefördert werden müssen. Damit das immer noch wachsende Verkehrsaufkommen in kontrollierten Bahnen verläuft, müssen Umfahrungsstraßen wie die Ebelsbergumfahrung und der Westring gebaut werden, die Straßenbahnverlängerungen zuerst bis Ebelsberg und jetzt bis zur solarCity Pichling erschließen die Stadt mit einem guten Angebot an öffentlichem Verkehr. Bürgermeister Dobusch hat auch zahlreiche Maßnahmen gesetzt, um die Wohngebiete vom Durchzugsverkehr zu entlasten. Im Vergleich mit anderen Städten vergleichbarer Größe kann man sich in Linz dank vorausschauender Planung auf ein weitgehend flüssiges und gut ausgebautes Verkehrsnetz verlassen.