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		<title>News Feed SPÖ Linz</title>
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		<description>Latest News</description>
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			<title>News Feed SPÖ Linz</title>
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		<lastBuildDate>Thu, 02 Feb 2012 13:13:00 +0100</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Huber: „Watzl-VP will Medien und Bevölkerung am Schmäh halten“</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26675//2743c7d443/</link>
			<description>Aufklärung und Richtigstellung zum jüngsten PR-Schmäh betreffend Attraktivität der Stadt für...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p> <b>Schmäh 1: Linz bindet zu wenige AkademikerInnen nach Studienabschlus</b></p>
<p>Das behauptet die ÖVP und beruft sich u.a. auf die IHS-Studie „Regionale Herkunft und Binnenmobilität der Studierenden“. Diese belegt jedoch das exakte Gegenteil (siehe Faksimile), keine Stadt ist attraktiver für AbsolventInnen als Linz. Unerwähnt lässt die ÖVP hingegen strukturelle Faktoren wie die industrielle Prägung von Linz, die relativ junge Universität und Nicht-Eingemeindung von Umlandgemeinden. „Der ÖVP geht es um billige Punkte gegen die erfolgreiche Stadtführung. Dafür nimmt sie eine bewusste Fehlinformation der Medien und der Öffentlichkeit offenbar gerne in Kauf“, so Bezirksgeschäftsführer Jakob Huber.</p>
<p>&nbsp; &nbsp; &nbsp; <br></p>
<p><b>Schmäh 2: Die Linzer ÖVP steht für Weltoffenheit</b></p>
<p>Das „Smart-City“ Modell (<a href="http://www.smart-city.eu/" target="_blank" >www.smart-city.eu</a>) definiert Faktoren, die mittelgroße Städte insbesondere für Kreative und Hochqualifizierte attraktiv machen. Linz liegt auf dem ausgezeichneten 9. von 70 Plätzen vor Graz, Salzburg und Innsbruck. Die Kategorie „smart living“ umfasst auch die Wohnqualität, hier liegt Linz sogar am 7. Platz. Noch besser würde Linz abschneiden, wenn Linz noch weltoffener und sozial und ethnisch vielfältiger wäre. Wenn die Watzl-ÖVP zu diesen Faktoren jemals einen Beitrag geleistet hat, dann jedenfalls keinen Positiven. So erklärt die Watzl-VP regelmäßig Gebiete einzig aufgrund des MigrantInnenanteils zu „Problemstadtteilen“. <u>„Entweder die ÖVP vollzieht gerade eine gesellschaftspolitische Kehrtwendung, oder es ist wieder einmal ein Schmäh.“</u> </p>
<p>&nbsp;&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p><b>Schmäh 3:&nbsp; Die Linzer ÖVP steht für Urbanität.</b></p>
<p>Die ÖVP fordert mehr Urbanität. Das hindert sie jedoch nicht daran, im selben Atemzug eine für Städte typische Verbauungsdichte abzulehnen und eine für den ländlichen Raum typische Besiedelung mit Einfamilienhäusern einzufordern. <u>„Für die ÖVP sind nur kleine Häuser oder Eigentumswohnungen hochwertig, sozialer Wohnbau aber per se minderwertig. Ob aufgrund von Ideologie, Klientelinteressen oder Verklärung einer Landidylle – es ist jedenfalls anti-urbanes Programm.“</u> </p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 02 Feb 2012 13:13:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Ein Jahr mit den LINZ AG LINIEN um 365 Euro Senioren bezahlen nur mehr 212 Euro</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26674//345e4cd81e/</link>
			<description>Klaus Luger und Linz AG - Aufsichtsrat stimmen für eine Verbilligung der Jahreskarten. Ab 1. März...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Klaus Luger und Linz AG - Aufsichtsrat stimmen für eine Verbilligung der Jahreskarten. Ab 1. März 2012 kostet das Ticket nur mehr 365 Euro bei Barzahlung. Die Änderung wird mehr als 6.000 Fahrgäste und zusätzlich über 8.000 Senioren zu Gute kommen, die die vielen Vorteile einer Jahresnetzkarte der LINZ AG LINIEN nutzen. </p>
<p>&nbsp;&nbsp; &nbsp; <br></p>
<p><b>Ab 1. März 2012 günstiger</b></p>
<p>„Ab März bieten wir unseren Kunden bei Barzahlung der Jahresnetzkarte im Voraus einen Skonto von 3,4 Prozent. Damit vermindert sich der Preis auf 365 Euro anstatt 378 Euro bei Ratenzahlung“, informiert der Aufsichts­ratsvorsitzende der LINZ LINIEN GmbH Klaus Luger unmittelbar nach der heutigen Aufsichtsratssitzung.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>„Damit auch die Senioren in den Genuss dieses Preisvorteils kommen, wird die Senioren-Jahresnetzkarte ab 1. März bei Barzahlung im Voraus nur mehr 212 Euro kosten, anstatt 218 Euro bei Ratenzahlung“; ergänzt Generaldirektor Mag. Alois Froschauer.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p><b>Alle Vorteile bleiben erhalten</b></p>
<p>Trotz dieser Preisreduktion bleiben alle Vorteile der Jahresnetzkarte bestehen. Das sind z. B. die Übertragbarkeit und die Mitnahmebe­rechtigungen von einem Erwachsenen und bis zu vier Kindern an Wochenenden, die Gültigkeit bei der Pöstlingbergbahn und verschiedene Vergünstigen wie etwa beim Anruf-Sammeltaxi oder bei Mietwagen.&nbsp; (Für Seniorenkarten gelten unterschiedliche Bedingungen.)</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p><b>Günstiger Preis bei hoher Qualität</b></p>
<p>Vorstandsdirektor DI Erich Haider: „Wir freuen uns, mit diesem neuen Angebot den Fahrgästen einen Preisvorteil anbieten zu können, ganz ohne Einschränkung der zusätzlichen Qualitätsmerkmale.“ </p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Klaus Luger</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 15:40:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Josef Ackerl: Bundesregierung ignoriert offensichtlich Begründung für Downrating</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26673//f1fb2bf7fe/</link>
			<description>S&amp;P-Report kritisiert falsche Schlussfolgerungen des EU-Gipfels und bestätigt SPOÖ-Kritik an...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p> &quot;Wer lesen kann und will, weiß es besser!&quot;, so der oberösterreichische SP-Vorsitzende LH-Stv. Ackerl zur Debatte über die Aberkennung des Triple-A durch Standard&amp;Poors. Die insbesondere von der ÖVP massiv eingeforderte Schuldenbremse hat dabei ein Downrating nicht nur nicht verhindert, sondern geradezu herbeigeführt.&quot;Leider dürfte insbesondere die Finanzministerin den Report nicht gelesen haben, denn sie fordert noch stärkere Einsparmaßnahmen!&quot; Dabei ist jetzt eine Politik des sozialen Fortschritts, der gerechteren Verteilung sowie einer europäischen Wachstumsoffensive und Eurobonds das Gebot der Stunde.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>Die Kurzfassung des Standard&amp;Poors-Report, einfach zu finden auf der Homepage der Rating-Agentur, fördert offen zutage, dass die Analysten der Agentur überraschenderweise zu den selben Schlüssen kommen wie kritische Wirtschaftsexperten, die schon länger vor den falschen Schlußfolgerungen der europäischen, insbesondere auch der österreichischen Politik warnen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Die Ratingagentur weist auf folgende Punkte hin:</p>
<p>- Das starke Ostengagement bestimmter österreichischer Banken beinhaltet ein hohes Risiko von Kreditausfällen, die massive Staatshilfe notwendig machen könnten. Damit würden die Staatsschulden erneut enorm in die Höhe getrieben. Umso verwunderlicher ist es, dass der ORF einseitig nur einen betroffenen Banker wie GD Andreas Treichl einlädt, der dieses Problem klein reden darf. Gleiches gilt für den Auftritt des Investmentbankers Peter Brezinschek von Raiffeisen International im heutigen Morgenjournal, dessen Befangenheit wegen der Ostaktivitäten von Raiffeisen evident ist und der nur den Sozialstaat denunziert.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>- Die enge wirtschaftliche Verflechtung Österreichs mit Staaten in Schräglage wie Italien und</p>
<p>Ungarn verschärft die Gefahr einer weiteren Verschlechterung der Konjunktur in Österreich wegen der starken Exportorientierung der österreichischen Wirtschaft. Da ist es zuwenig, IHS‐Chef Bernhard Felderer auftreten zu lassen, der immer nur die Vorteile der Exportorientierung der Wirtschaft betont und nie die Gefahren sieht.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>- Die Konzentration Europas auf bloßes Kürzen und Einsparen in den Budgets der Eurostaaten birgt die Gefahr, die Konjunktur und insbesondere den Binnenkonsum völlig abzuwürgen. Dieser Aspekt kommt in den ORF‐Sendungen wie Im Zentrum praktisch nicht vor. Es werden auch keine Experten zu Interviews gebeten, die dieses wichtige Detail erläutern.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>- S&amp;P nennt in seinem Bericht ausdrücklich die zu zögerliche Haltung der EU als Problem, weshalb Österreich alleine seine Position nicht so einfach verbessern kann. Es ist daher sehr zweifelhaft, ob es seriös sein kann so zu tun, als wäre unser Staatshaushalt und damit das Rating alleine durch Maßnahmen im österreichischen Pensions‐ und Gesundheitssystems und bei den ÖBB zu verbessern.</p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>- Das ist wirtschaftlicher Humbug und die Verbreitung purer konservativer Propaganda. In der aktuellen Berichterstattung kommt die Wichtigkeit der Neuverteilung der Einnahmen im Steuersystem kaum vor. Es braucht die Stimme jener Experten, die eine Verschiebung der Steuerzahlungen vom Faktor Arbeit hin zu den Millionenvermögen verlangen. Denn das beeinträchtigt den Binnenkonsum und damit das Wachstum in keiner Weise. Im Gegenteil, mehr Einkommen für die unteren Einkommensschichten geht fast 1 zu 1 in den Binnenkonsum.</p>
<p><br></p>
<p>&quot;Einsparen, Kürzen, Abbauen - die konservative Politik des &quot;Gürtel-enger-Schnallens&quot; führt also auch laut Standard&amp;Poors immer tiefer in die Krise statt aus dieser heraus, weil die Menschen weniger kaufen und die Betriebe nicht mehr investieren!&quot; erläutert Ackerl. Tatsächlich können die Herausforderungen der Eurozone nur durch gemeinsame EU-Anleihen gelöst werden. Diese würden dazu führen, dass die Euro-Staaten nicht mehr einzeln von den Finanzmärkten angegriffen werden können. Zudem braucht es eine Stärkung der Inlandsnachfrage der Staaten durch eine produktivitätsorientierte Lohnentwicklung sowie gerechte Steuerbeiträge der Millionäre, damit die Länder wieder investieren und Schulden abbauen können. </p>
<p><br></p>
<p><br></p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 16 Jan 2012 10:16:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>10 Jahre Watzl = 10 Jahre Schmähführen</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26672//2885979987/</link>
			<description>
Anlässlich seines zehnten Amtsjubiläums als Obmann der Linzer ÖVP wurde Vizebürgermeister Watzl...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&nbsp;</p>
<p>Anlässlich seines zehnten Amtsjubiläums als Obmann der Linzer ÖVP wurde Vizebürgermeister Watzl von den Oberösterreichischen Nachrichten gefragt, welche drei Dinge er in Linz ändern würde. Angesichts der VP-Dauerkritik an der sozialdemokratischen Stadtführung überrascht seine Antwort: Watzl wünscht sich eine dreitägige Klausur der Stadtregierung, ein neues Stadion und die andere Stadtentwicklung entlang der Donau. „Ein denkbar schwaches Programm – so schlecht kann die Arbeit von Franz Dobusch und seinem Team nicht sein“, freut sich SPÖ-Linz-Geschäftsführer Jakob Huber über das implizite Lob. „Zu einem muss man Herrn Watzl gratulieren – in der Kunst des „Schmähführens“ hat er neue Standards gesetzt.“<br></p>
<p>&nbsp;&nbsp; <br></p>
<p>&nbsp;</p>
<h4>Der Stadion-Schmäh</h4>
<p>Die Forderung nach einem Fußballstadion am Linzer Stadtrand ist weder neu noch originell.Trotz achtjähriger Erfahrung in der Stadtregierung bleibt Herr Watzl eine Antwort auf die grundlegendste Frage schuldig:<br></p>
<p><b>Wo will Herr Watzl das neue Stadion bauen - in Urfahr, Pichling oder<br>Ebelsberg?</b></p>
<p>Es ist auch zu hinterfragen, welche Art von Stadion Herrn Watzl vorschwebt. „Wenn Watzl ernsthaft meint, es ginge günstiger als der Um- und Ausbau des Stadions auf der Gugl, kann es sich nur um ein Stadion für Kleinfeld-Turniere handeln“ mutmaßt Huber. Ein normales Fußballstadion ist inklusive Grundstückskosten nicht unter 70 bis 100 Millionen Euro zu haben. Huber: „Das hat mit Stadtpolitik nichts zu tun, auf dieser Grundlage ist das Gerede von einem neuen Stadion ein einziger Schmäh. BewohnerInnen und Fußballfans haben sich seriöse Politik verdient.“<br></p>
<p>&nbsp;</p>
<h4>Der Donau-Schmäh<br /></h4>
<p>Auch die große Ankündigung, Linz „an die Donau zu bringen“ entpuppt sich als Schmäh. Zumal tektonische Plattenverschiebungen auszuschließen sind, geht es Herrn Watzl offenbar um diverse Bauten auf beiden Donauländen. Was Herr Watzl nicht beantworten will oder kann:<br></p>
<p><b>Welche Bauwerke will Herr Watzl zwischen Nibelungen- und Voestbrücke errichten und welche Naherholungsgebiete will er dafür opfern</b>?<br></p>
<p>Interessanterweise hat die Linzer VP bei den laufenden Flächenwidmungsplan-<br>Verhandlungen keinen einzigen Antrag auf Umwidmung entlang der beiden Donauufer gestellt</p>
<p>&nbsp;</p>
<p> <b>Fazit: Heiße Luft. Huber „Zum Schmähführen reichen Überschriften und Slogans. Für Stadtentwicklung bräuchte es Weitblick, Mut und Sachverstand.“</b></p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Tue, 29 Nov 2011 14:17:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>„Wer das Ziel nicht kennt, wird den Weg nicht finden“</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26671//4191f0344a/</link>
			<description>Nationalratspräsidentin Barbara Prammer präsentiert am 28. November ihr neues Buch im Wissensturm.</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>&quot;Wer das Ziel nicht kennt, wird den Weg nicht finden.&quot;</h4>
<p><br></p>
<p>Nationalratspräsidentin Barbara Prammer zieht Zwischenbilanz über ihr bisheriges politisches Leben. Entlang ihrer Biografie beschreibt sie ihre Erfahrungen und Begegnungen, die sie an drei Stationen festmacht: Ottnang im oberösterreichischen Hausruckviertel, wo sie aufwächst und erste politische Aktivitäten entwickelt, Linz, ihre Heimatstadt, wo sie ihr erstes Mandat übertragen bekommt und Politik erlernt, Wien, wo sie sich im Regierungsgeschäft wie in der parlamentarischen Arbeit gleichermaßen bewährt.</p>
<p>&nbsp; <br>Zugleich zieht Prammer Schlüsse. Sie gibt neue Antworten auf alte, immer gültige Fragen. Allen voran jene, wie Gerechtigkeit in der Gesellschaft hergestellt werden kann. Woran sich politisches Handeln orientieren muss, um bei Bürgerinnen und Bürgern auf Vertrauen zu stoßen. Warum Solidarität nicht aus der Mode ist. Wie Begeisterung für Demokratie geweckt werden kann, um der Sehnsucht nach einem &quot;starken Führer&quot; wirksam entgegen zu treten.</p>
<p>&nbsp; <br>Nicht zuletzt stellt sich Prammer der Frage, vor welchen speziellen Herausforderungen die Sozialdemokratie steht. Wo sie nicht auf der Höhe der Zeit ist, worin ihre Zukunftsperspektiven und Chancen liegen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<h4>Veranstaltungshinweis</h4>
<p>Buchpräsentation gemeinsam mit den SPÖ Frauen für Frauen</p>
<p>28. November 2011</p>
<p>19:00 Uhr</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Anmeldung unter <a href="javascript:linkTo_UnCryptMailto('ocknvq,cpftgc0cnvgpjqhgtBnkpbrctvgk0cv');" >andrea.altenhofer(at)linzpartei.at</a> oder 0732/772620-11<br></p>]]></content:encoded>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Mon, 21 Nov 2011 06:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Klaus Luger: „Es gibt noch viel zu tun!“</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26670//ccb6a7edff/</link>
			<description>In den letzten 10 Jahren wurden 440 Mio. Euro in den Öffi-Ausbau investiert. Luger,„In den letzten...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>So wurden die Linzer Öffis ausgebaut:</h4>
<p>&nbsp; <br />Den Anfang machte die Straßenbahnverlängerung Ebelsberg (1) . Der Spatenstich für die 3,6 km lange Trasse bis zum Ebelsberger Schlossweg wurde im August 1999 vorgenommen, im April 2002 eröffnet. <br />&nbsp; <br />Nächster Schritt war die Straßenbahnunterfahrung Hauptbahnhof (2) , die Bauarbeiten dafür begannen im Juli 2001. Als wesentlicher Bestandteil der Nahverkehrsdrehscheibe Hauptbahnhof wurde die 1,9 km lange Tunnelstrecke errichtet, die seit der Eröffnung im September 2004 eine umsteigefreie Verbindung zum Linzer Bahnhof für alle Straßenbahn-Linien ermöglicht. Schlag auf Schlag ging es mit dem Ausbau des Straßenbahnnetzes weiter. <br />&nbsp; <br />Im September 2005 wurde bereits die 2,3 km lange Trasse der Linie 2 bis zur solarCity (3) in Betrieb genommen. <br />&nbsp; <br />Anfang 2008 starteten die Bauarbeiten für die Revitalisierung und Verlängerung der Pöstlingbergbahn&nbsp; (4). Genau am 29. Mai 2009, ihrem 111. Geburtstag, nahm die revitalisierte Pöstlingbergbahn nach einer Bauzeit von nur 14 Monaten wieder den Betrieb auf. Drei neue Bergbahnen und drei erneuerte Fahrzeuge im Nostalgie-Design verkehren nun im Mischbetrieb zwischen der neuen Endhaltestelle am Hauptplatz und dem Pöstlingberg. &nbsp;<br />&nbsp; <br />Heuer folgte im August mit der Inbetriebnahme der Straßenbahnverlängerung auf das Harter Plateau (5)&nbsp;&nbsp; der nächste Streich. Im Februar 2009 wurde mit dem Bau der Verlängerung der Linie 3 vom Hauptbahnhof bis zum Harter Plateau begonnen. Mit der verlängerten Linie 3 überwindet die Linzer Straßenbahn erstmals die Stadtgrenze.<br />&nbsp; <br />Im Jahr 2000 startete das Fuhrparkerneuerungsprogramm. Seither wurden 19 Obusse, 33 Cityrunner und 72 Gasbusse neu angeschafft. Mit der Lieferung der letzten 17 Gasbusse Ende 2011 ist auch diese Großinvestition abgeschlossen.<br />&nbsp; <br />Die neuen Fahrscheinautomaten bieten viele Vorteile für die Fahrgäste. Mit Touch-Screen-Oberfläche, Wechselfunktion und anderen Funktionen sind diese Fahrscheinautomaten bereits heute für das elektronische  Fahrgeldmanagement der Zukunft gerüstet. 102 dieser Großautomaten sind bereits installiert, weitere rund 350 Automaten werden zwischen 2013 und Anfang 2015 alle noch bestehenden älteren Modelle ablösen.<br /><br /></p>
<h4>Die wichtigsten Zukunftsprojekte:</h4>
<p><br />Jährlich benützen fast 100 Millionen Menschen die öffentlichen Verkehrsmittel der LinzLinien. Diese Attraktivität des Öffentlichen Verkehrs hat aber auch ihre Schattenseiten: Auf der Achse zwischen Hauptbahnhof und Hinsenkampplatz bilden sich in der Morgenspitze bereits so genannte&nbsp; Straßenbahnstaus. <br />Trotz aller in der Vergangenheit gesetzten Schritte für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs, treten immer neue Schwachstellen auf. Ursache dafür ist nicht zuletzt die laufende bzw. geplante Stadtentwicklung, die ständig neue Lösungen notwendig macht. In enger Zusammenarbeit mit den LinzLinien entwickelt daher die Stadt Linz zahlreiche Verkehrsprojekte:<br />&nbsp; <br />Nachdem im Jänner dieses Jahres alle Stadtsenats-Parteien dem Projekt einer zweiten Schienenachse (6)&nbsp; zustimmten, wird nun mit Hochdruck an der Planung dieses Projekts gearbeitet. <br />&nbsp; <br />Der nächste Bauabschnitt der Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 bis Traun (7)&nbsp; führt über eine 4,3 km lange Strecke von der Endhaltestelle des ersten Bauabschnitts – Doblerholz (Harter Plateau) – bis zum Schloss Traun.<br />&nbsp;&nbsp; <br />Wo heute in der Solarcity Schluss ist, soll in zwei weiteren Bauabschnitten die Straßenbahnlinie bis zum Pichlinger See (8)&nbsp;&nbsp; verlängert werden. Mit der ersten Etappe ist die Anbindung des Südparks geplant. Die zweite Bauetappe soll bis zum Bahnhof Pichling führen, ist jedoch abhängig vom Ausbau der Westbahn durch die ÖBB. <br />&nbsp; <br />Bis 2013 werden 16 neue Cityrunner alle alten 10-Achser-Straßenbahnen ablösen. Für den Betrieb der neuen, verlängerten Strecken zum Harter Plateau werden 7 zusätzliche Niederflurstraßenbahnen benötigt.<br /><br /><br /><br /></p>]]></content:encoded>
			<category>Linzpanorama</category>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 16:57:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Warum stellt sich der „grüne“ Landesrat so an? Schottergrube nötig wie ein Kropf!</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26669//bf222c526b/</link>
			<description>„Intakte Naturräume bedeuten Lebensqualität. 
Für diese Schottergrube besteht überhaupt kein...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>Warum stellt sich der „grüne“ Landesrat so an?<br />Schottergrube nötig wie ein Kropf!</h4>
<p>Seit über sieben Jahren erhitzt der von einem Perger Unternehmer beabsichtigte Bau einer Schottergrube beim Pichlinger See die Gemüter. Eine Bürgerinitiative von AnrainerInnen und Badegästen hat bereits Tausende Unterschriften gesammelt und mehrere Demos organisiert. Die Stadt Linz hätte dem Spuk schon längst ein Ende gesetzt, wäre da nicht der sonderbar agierende „grüne“ Umweltlandesrat...<br>Im Verfahren nach dem so genannten „Mineralrohstoffgesetz“ hat nämlich das Land der Stadt die Verfahrensführung und somit sämtliche Entscheidungsgewalt entzogen. Jetzt liegt der Ball politisch beim „grünen“ Landesrat Anschober und Landeshauptmann Pühringer. Beide weigern sich, diesen empfindlichen Eingriff in die Natur endgültig zu untersagen, obwohl dies aufgrund der negativen Gutachten längst angebracht wäre.<br><br></p>
<h4>Ein „Grüner“ gegen  den Umweltschutz?</h4>
<p>Es stellt sich die Frage, warum ein „grüner“ Naturschutzlandesrat so offensichtlich gegen den Umweltschutz in einem Naherholungsgebiet auftritt. Interessant ist in diesem Zusammenhang auch: Die Stadt-Grünen begründen ihr Nein zur Schottergrube damit, dass die Schottergrube das benötigte Baumaterial für den Westring liefern würde. Aus diesem Blickwinkel gesehen unterstützt der Chef der Landes-Grünen momentan aktiv die Realisierung des Westrings.<br><br></p>
<h4>Naturjuwel Pichlinger See</h4>
<p>Dennoch tritt die SPÖ entschieden gegen die Schottergrube auf – und zwar gemeinsam mit der überparteilichen Plattform „Rettet den Pichlinger See“. Alle Linzerinnen und Linzer können auf den hohen Erholungswert in den Naherholungsgebieten zu Recht stolz sein. Diese Naturjuwele dürfen nicht den Interessen der Schotterbarone geopfert werden.<br><br></p>
<h4>Jetzt soll Wien entscheiden</h4>
<p>Für zusätzlichen Zündstoff sorgt derzeit der Umstand, dass der Projektwerber beantragt hat, dass die Verfahrensführung vom Land OÖ zum Wirtschaftsminister wandern soll. Es bleibt zu hoffen, dass dieser die ablehnenden Gutachten ausreichend würdigt und dem Schottergruben-Spuk am Pichlinger See nach sieben Jahren endlich ein Ende setzt.<br><br></p>
<h4>Worum geht es genau?</h4>
<p>In der Nähe des Pichlinger Sees und eines Natura-2000-Schutzgebietes ist ein Schotterwerk geplant, in dem an sechs Tagen in der Woche bis zu 120.000 Tonnen Schotter pro Jahr abgebaut werden sollen. Für den Abtransport sind bis zu 120 Lastwagen pro Tag nötig. Bei Realisierung des Projekts ist eine massive Lärm- und Staubbelästigung der Badegäste und AnrainerInnen zu erwarten<br><br><br><br><br></p>]]></content:encoded>
			<category>Linzpanorama</category>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Christiana Dolezal</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 16:51:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Luger: Sozialprogramm als &quot;Linzer Antwort auf geänderte Bedürfnisse.&quot;</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26668//193ae65a5e/</link>
			<description>Vizebürgermeister Klaus Luger legt das neue Sozialprogramm für das nächste Jahrzehnt vor.</description>
			<content:encoded><![CDATA[<h4>„Linzer Antwort auf geänderte Bedürfnisse“</h4>
<p>&nbsp;<br>Wie geht es weiter mit der sozialen Musterstadt? Seit 22 Monaten diskutieren VertreterInnen von Vereinen, Sozialeinrichtungen, Wissenschaft und Stadtpolitik ¸über die Schwerpunkte für das nächste Jahrzehnt. Die Linzer SPÖ hat sich mit FPÖ und Grünen auf ein zukunftsweisendes Programm geeinigt.<br></p>
<p>&nbsp;<br>Das bisherige, 1990 beschlossene Sozialprogramm, gilt größtenteils als umgesetzt. Viele soziale Leistungen, wie der Aktivpass und das 10 Euro-Monatsticket, die Vollversorgung mit Kindergarten-, Hort- und Seniorenheimplätzen sowie die nachträglichen Lifteinbauten erleichtern das alltägliche Leben der Linzerinnen und Linzer. <br>&nbsp;<br></p>
<h4>Arbeitswelt, Migration, Alterung</h4>
<p>Die Veränderungen der Arbeitswelt, die Migration und eine älter werdende Gesellschaft stellen die Sozialpolitik vor neue Herausforderungen. Dafür braucht es neue Antworten und neue Lösungen – mit anderen Worten ein neues Sozialprogramm. <br>&nbsp;<br></p>
<h4>Bündnis der Vernunft: SPÖ, FPÖ, Grüne</h4>
<p>Die Abschlussarbeiten für das neue Linzer Sozialprogramm laufen auf Hochtouren. Mitte November soll das neue Programm im Gemeinderat beschlossen werden. Die letzten Details werden geklärt, wichtige politische Diskussionen geführt. Über die Eckpunkte konnte Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) mit der FPÖ und den Grünen bereits eine Einigung erreichen. <br>&nbsp;<br></p>
<h4>Deutschförderung in den Kindergärten verstärken</h4>
<p>Kinder, die einen Kindergarten besucht haben, sollen beim Eintritt in die Volksschule der Unterrichtsprache Deutsch problemlos folgen können. Je früher man mit einer gezielten Sprachförderung beginnt, desto besser. Darum erhalten seit diesem Herbst alle Kinder mit Sprachproblemen, ab dem ersten Kindergartentag, eine gezielte Deutschförderung (bis zu 540 Stunden!). <br>&nbsp;<br></p>
<h4>Stundenweise Betreuung für Kinder unter 3 Jahren</h4>
<p>Künftig gibt es auch für unter Dreijährige, die weniger als 20 Wochenstunden Betreuung benötigen, ein Angebot. Eltern, die weniger als 20 Wochenstunden erwerbstätig, in Ausbildung oder auf Arbeitssuche sind, können dieses Angebot in Anspruch nehmen. Eltern, die mehr als 20 Wochenstunden arbeiten, bekommen für ihre Kinder einen Krabbelstuben-Platz angeboten.<br><br></p>
<h4>Ausbildungsangebot für alle Linzer Jugendlichen</h4>
<p>Jugendliche erhalten nach Beendigung der Schulpflicht, sofern sie keine Ausbildungsstelle finden, städtische Unterstützung bei der Ausbildungssuche. Ob weiterführende Schule oder Lehre, Jugendliche brauchen Perspektiven und das Gefühl, gewünscht und gebraucht zu sein. Deshalb erstellt die Stadt Linz für jeden Linzer Jugendlichen mit Hauptwohnsitz ein Ausbildungsangebot.<br><br>Neue serviceorientierte Stadtteilbüros<br>Die Stadt will in einigen Stadtteilen serviceorientierte Stadtteilbüros schaffen, um die BürgerInnen vor Ort unterstützen zu können. In den Stadtteilbüros werden viele Leistungen der Unternehmensgruppe Linz (z.B. LINZ AG, GWG, Bürgerservice, Erziehungshilfe, Mindestsicherung, etc.) bürgernah angeboten. Außerdem helfen bei Bedarf SozialarbeiterInnen mit geeigneten Maßnahmen.<br>&nbsp; <br></p>
<h4>Schritte gegen die Vereinsamung im Alter</h4>
<p>Verstärkt sollen Maßnahmen gegen die Vereinsamung gesetzt werden. Nachbarschaftshilfen und vielfältige Aktivitäten durch die neuen Stadtteilbüros sollen das gemeinsame Miteinander verstärken. Im Sinne von Nachbarschaftshilfe soll die ältere Generation dazu motiviert werden, aktiv an der Gesellschaft teilzuhaben, sich gegenseitig und generationsübergreifend zu helfen.<br><br></p>]]></content:encoded>
			<category>Linzpanorama</category>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Klaus Luger</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 16:24:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Stadt Linz klagt BAWAG</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26667//e24543da28/</link>
			<description>Heute reichte die Stadt Linz die Klage gegen die BAWAG und dem SWAP-Geschäft 4175 ein und stellte...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Linzerinnen und Linzer,</p>
<p>&nbsp;</p>
<p> in den letzten Wochen wurde viel über ein Finanzgeschäft berichtet, das seit Monaten die Stadtführung stark beschäftigt. Der Gemeinderat hat mit einem Beschluss des Jahres 2004 das Ziel verfolgt, Währungsrisiken aus Kreditgeschäften zu begrenzen. Knapp drei Jahre später hat die Bawag der Finanzdirektion ein Geschäft verkauft, das sich als Währungswette mit unbegrenztem Risiko herausgestellt hat. Ein solches Spekulationsgeschäft wollte und konnte die Stadt nie und nimmer abschließen. <b>Damit hat die Bawag alle gesetzlichen Grenzen im Umgang mit einer Gemeinde gesprengt.</b> Solche Geschäfte brauchen nicht nur einen konkreten Beschluss des Gemeinderates, sondern auch die Genehmigung des Landes Oberösterreich. Beides fehlt.&nbsp; </p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Der Gemeinderat hat daher beschlossen, Klage gegen die Bawag einzubringen.&nbsp; Die Stadt wird dabei von einem kompetenten Anwaltsteam und mehreren Universitätsprofessoren aus dem öffentlichen und privaten Recht unter der Federführung von Univ. Prof. Dr. Meinhard Lukas juristisch unterstützt. Am 2. November wurde die Klage eingebracht. </p>
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<p><b>Es geht um viel für die Stadt Linz.</b> Daher ist es mir ein Anliegen, Sie umfassend zu informieren. Auf dieser Seite werden Sie über den aktuellen Stand des Zivilprozesses am Laufenden gehalten. Ich lade Sie ein, die Unterlagen zu lesen. Dann werden Sie verstehen: <b>Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass wir Recht bekommen.</b> </p>
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<p><b>Ich bedanke mich für Ihr Interesse!</b> </p>
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<p>Ihr Bürgermeister Franz Dobusch</p>
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<p><br>Alle Infos und die Klagsschrift unter <a href="http://swap4175.at/" target="_blank" >www.swap4175.at</a></p>
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			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Franz Dobusch</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 16:06:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>„Meine Bildung ist wichtig für unsere Zukunft!“</title>
			<link>http://www.linzpartei.at/neues/details/article/26666//30d7044a29/</link>
			<description>Mit einer einfachen Unterschrift für das Bildungsvolksbegehren machen Sie Druck für bessere...</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Kinder werden unseren Wohlstand sichern – ihre Bildung istwichtig  für unsere Zukunft. Unser Bildungssystem ist dafür abernicht gut  genug. Mit Ihrer Unterschrift erzeugen Sie Druck für dieBildungsreform.  Bis 10. November können Sie noch für eine bessereSchule  unterschreiben... Jetzt für bessere Bildung unterschreiben </p>
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<h4>Linz ist Vorreiter bei Bildungsreform</h4>
<p>Es ist ja nicht so, dass gar nichts weitergeht. In den letzten Jahren  wurden einige wichtige Reformen tatsächlich umgesetzt. So wurde mit dem  Umbau der Kindergärten zu echten Kinderbildungseinrichtungen  begonnen.Österreichweit einzigartig ist die „Sprachförderung neu“ in  Linz. „Die Sprachentwicklung der Kinder wird jetzt vom ersten  Kindergartentag an überprüft. Bei Bedarf wird jedes Kind mit bis zu  540 Stunden von SprachtrainerInnen in Kleinstgruppen gefördert“, erklärt  der zuständige Vizebürgermeister Klaus Luger. So soll sichergestellt  werden, dass alle Kinder bei Schuleintrittdie deutsche Sprache  beherrschen. </p>
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<h4>Jedes Kind ist einzigartig </h4>
<p>Mit der Neuen Mittelschule ist ebenfalls ein großer Wurf gelungen,der  gerade von den Linzer Eltern begeistert angenommen wird. Seit diesem  Herbst gibt es zehn Neue Mittelschulen in Linz. Dort legt man Wert  darauf, dass jedes Kind mit seinen Stärken und Schwächen einzigartig  ist. Team-Teaching (zwei LehrerInnen in der Klasse), die Ei</p>
<p>Die Kinder werden unseren Wohlstand sichern – ihre Bildung istwichtig  für unsere Zukunft. Unser Bildungssystem ist dafür abernicht gut  genug. Mit Ihrer Unterschrift erzeugen Sie Druck für dieBildungsreform.  Bis 10. November können Sie noch für eine bessereSchule  unterschreiben... Jetzt für bessere Bildung unterschreiben </p>
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<h4>Linz ist Vorreiter bei Bildungsreform</h4>
<p>Es ist ja nicht so, dass gar nichts weitergeht. In den letzten Jahren  wurden einige wichtige Reformen tatsächlich umgesetzt. So wurde mit dem  Umbau der Kindergärten zu echten Kinderbildungseinrichtungen  begonnen.Österreichweit einzigartig ist die „Sprachförderung neu“ in  Linz. „Die Sprachentwicklung der Kinder wird jetzt vom ersten  Kindergartentag an überprüft. Bei Bedarf wird jedes Kind mit bis zu  540 Stunden von SprachtrainerInnen in Kleinstgruppen gefördert“, erklärt  der zuständige Vizebürgermeister Klaus Luger. So soll sichergestellt  werden, dass alle Kinder bei Schuleintrittdie deutsche Sprache  beherrschen. </p>
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<h4>Jedes Kind ist einzigartig </h4>
<p>Mit der Neuen Mittelschule ist ebenfalls ein großer Wurf gelungen,der  gerade von den Linzer Eltern begeistert angenommen wird. Seit diesem  Herbst gibt es zehn Neue Mittelschulen in Linz. Dort legt man Wert  darauf, dass jedes Kind mit seinen Stärken und Schwächen einzigartig  ist. Team-Teaching (zwei LehrerInnen in der Klasse), die Einbeziehung  von Eltern und schulexternen Personen und neue Unterrichtsformen machen  die Neue Mittelschule so beliebt bei SchülerInnen und Eltern. </p>
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<h4>Aufstehen und hingehen!</h4>
<p>Damit unsere Kinder wirklich gut auf die Zukunft vorbereitet  werden,braucht es aber noch einige großeReformen. Wie diese  aussehen sollen ist eigentlich ziemlich klar. Die notwendigen  Schritte werden nur von einer kleinen, aber mächtigen Minderheit in der  ÖVP blockiert. Die wichtigsten Maßnahmen wurden im Bildungsvolksbegehren  zusammengefasst (siehe Kasten). Die Mehrheit der Gesellschaftsteht  dahinter – das Volksbegehren wird vom ÖGB ebenso unterstützt wie von  der Industriellenvereinigung. Auch katholische Elternvereine und  Lehrerinitiativen sind dabei. </p>
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<p>Der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch hofft, dass viele Linzerinnen  und Linzer aufstehen und hingehen: „Mit Ihrer Unterschrifterzeugen wir  gemeinsam Druck für Bildungsreformen. Bitte nehmen Sie sichein paar Minuten Zeit für die Zukunft IhrerKinder und Enkelkinder!“</p>
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<h4>Extra Klicktipp: <a href="http://facebook.com/bildungsbegehren" target="_blank" >www.facebook.com/bildungsbegehren</a></h4>
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			<category>Linzpanorama</category>
			<category>Aktuelle Newsbeiträge</category>
			<category>Neues aus Linz</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 Nov 2011 11:52:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
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