SPÖ Linz

Die Grundlage für das relativ dichte soziale Netz der Landeshauptstadt liegt in der vorausschauenden Sozialplanung von 1990. Das damals entwickelte Sozialprogramm „Linz eine Stadt für alle“ konnte in den vergangenen Jahren umgesetzt werden. Die Einführung des Aktivpasses, die Vollversorgung mit Kindergarten- und Hortplätzen, der Ausbau der Pflegeheime und der mobilen Hilfsdienste sowie die Infrastrukturen für die Betreuung gesellschaftlicher Randgruppen haben ihren Ausgang in diesem Sozialprogramm.

Verstärkt steht die Sozialpolitik durch Migration und gravierende Veränderungen in der Arbeitswelt vor neuen Herausforderungen. Mittels Strukturanalysen und sozialwissenschaftlicher Prognosen soll eine fundierte Grundlage für ein neues Linzer Sozialprogramm geschaffen werden. In die Programmerstellung sollen Sozialvereine und Initiativen eingebunden werden.

Aktuell kündigt der neue Sozialreferent Vizebürgermeister Klaus Luger die Schaffung von zusätzlichen 310 Krabbelstuben- sowie 660 Kindergarten-Plätzen an. Mit der baulichen ist aber auch eine Qualitätsoffensive verbunden: ein modernes Betreuungskonzept mit dem Schwerpunkt Sprachförderung soll zu einer noch besseren Vorbereitung auf die Schule führen. Da sich das Gratis-Mittagessen in den Kindergärten als bedarfsgerecht erwiesen hat, soll es in den nächsten Jahren auch schrittweise auf die Horte und die Nachmittagsbetreuung der Hauptschulen ausgedehnt werden.

Eine Zielsetzung des Sozialprogramms von 1990 bestand darin, in den Stadttei-len Pflegeheime zu schaffen. In dieser Gemeinderatsperiode beabsichtigt die Stadt in Zentrumsnähe an der Liebigstraße das nächste Seniorenzentrum zu errichten. Weitere Anstrengungen betreffen den Ausbau der betreubaren Wohnungen und der mobilen Hilfsdienste.

Einen besonderen Stellenwert werden laut Sozialreferent Luger Verbesserungen für das Zusammenleben zwischen In- und AusländerInnen einnehmen. Bis Ende März will der Vizebürgermeister ein eigenes Paket für Integrationsmaßnahmen erarbeiten. Dem Vernehmen nach sollen intensive Sprachförderungen geplant sein.

Sozialpolitik: Programm als Basis für konsequente Umsetzung
Die Grundlage für das relativ dichte soziale Netz der Landeshauptstadt liegt in der vorausschauenden Sozialplanung von 1990. Das damals entwickelte Sozialprogramm Linz eine Stadt für alle konnte in den vergangenen Jahren umgesetzt werden. Wesentliche infrastrukturelle Maßnahmen wurden in Angriff genommen und mittlerweile zur Gänze abgeschlossen. Dabei erwiesen sich die Vorgaben des Sozialprogramms als flexibel genug, um auf veränderte Bedarfslagen rasch mit zusätzlichen Ausbauprogrammen reagieren zu können. Für die gesamte Umsetzungsphase gilt vor allem der ehemaligen Vizebürgermeisterin und Sozialreferentin Ingrid Holzhammer großer Dank. Sie war stets die treibende Kraft hinter den sozialpolitischen Entscheidungen der Stadt.  
Das primäre Ziel des 1990 einstimmig von Gemeinderat beschlossenen Sozialprogramms lag darin, eine Stadt zu gestalten, die sich nach den Bedürfnissen der Linzerinnen und Linzer richtet. Schwerpunkte dieses Programms waren generell die Verbesserung der Lebensbedingungen für ältere Menschen, Familien, Kinder und Jugendliche sowie sozial benachteiligte Menschen. Die Bilanz des umgesetzten Programms ist österreichweit vorbildhaft, beispielhaft genannt seien

• Vollversorgung mit Seniorenheimplätzen in städtischen und privaten Seniorenzentren (rd. 2.100 Pflegeplätze in acht städtischen und sieben privaten Einrichtungen)
• Seniorengerechte Mobilität
• Ausbau der Mobilen Betreuung (2.055 KlientInnen im Jahr 2008), der Hauskrankenpflege (1.579 betreute Personen 2008) und Essen auf Rädern (168.795 gelieferte Portionen 2008)
• Vollversorgung mit Kindergartenplätzen (3.727 Plätze in städtischen und 1.990 Plätze in privaten Kindergärten)
• Ausbau der Krabbelstuben (derzeit 412 städtische Krabbelstubenplätze)
• Vollversorgung mit Hortplätzen (3.200 Plätze in städtischen Horten)
• Ausbau öffentlicher Spielplätze für Kinder und Jugendliche im gesamten Stadt-gebiet (111 Spielplätze)
• Schaffung ausreichender Obdachloseneinrichtungen

Weitere Beispiele für eine erfolgreiche Sozialbilanz sind

• 10-Euro Monatsticket für Bus und Bim für Menschen mit weniger als 1.053 Euro netto im Monat
• gestaffelte Essensbeiträge in Hort, Krabbelstube und in der schulischen Nachmittagsbetreuung
• Gesundes Gratis-Mittagessen in allen Linzer Kindergärten und Krabbelstube für Kinder ab dem 30. Lebensmonat
• 1.000 nachträgliche Lifteinbauten

Neues Sozialprogramm als Antwort auf neue gesellschaftliche Herausforderungen

Nachdem das bisher gültige Sozialprogramm in seinen Grundzügen umgesetzt ist, ist es an der Zeit, für die aktuellen und künftigen Herausforderungen eine neues Programm zu erarbeiten. Die bisherigen sozialen Errungenschaften stellen die Basis für die weitere sozialpolitische Entwicklung der Stadt dar. Trotz engeren finanziellen Spielraums der öffentlichen Hand formuliert Sozial-Vizebürgermeister Luger das Ziel, Linz als soziale Musterstadt auch für die Zukunft zu sichern.
Die Gesellschaft hat sich in den letzten Jahren durch Migrationsprozesse, geänderte Rollenverständnisse,  vielfältigere Lebensentwürfe und zum Teil gravierende Veränderungen in der Arbeitswelt neu formiert. Mittels Strukuranalysen und einer Aufarbeitung künftiger gesellschaftlicher Veränderungen soll eine wissenschaftlich fundierte Grundlage für ein neues  Sozialprogramm geschaffen werden. In die Programmerstellung sollen Vereine, Initiativen und Organisationen aus der Soziallandschaft eingebunden werden.

Krabbelstuben und Kindergärten

Ausbauprogramm schafft 1.000 neue Krabbelstuben- und Kindergartenplätze
Bereits bisher kann die Stadt Linz allen Kindern, die mit Beginn des Kindergartenjahres im September das dritte Lebensjahr vollendet haben, einen Betreuungsplatz anbieten. Aufgrund der gestiegenen Nachfrage wegen des kostenlosen Kindergartenbesuchs mit dem Gratis-Mittagessen werden zusätzliche Kinderbetreuungseinrichtungen errichtet. „Die Stadt Linz investiert 30 Millionen Euro und schafft so zusätzlich rund 660 Kindergarten- und 310 Krabbelstubenplätze“, informiert Luger. Das entspricht einer Angebotserweiterung bei den städtischen Betreuungseinrichtungen um rund ein Viertel. In Summe werden nach Realisierung der gesamten Bauvorhaben mehr als 5.000 Plätze in städtischen Kindergärten und Krabbelstuben zur Verfügung stehen. Mit den privaten Anbietern gibt es dann in Linz ca. 7.000 Kindergarten- und Krippenplätze.

Qualitätsanalyse beim Gratismittagessen
Seit 1. März dieses Jahres haben alle Linzer Kindergartenkinder Anspruch auf ein kostenloses und gesundes Mittagessen. Dieses Angebot bringt eine finanzielle Entlastung von jährlich bis zu 550 Euro pro Kind. Zur Qualitätssicherung kündigt Luger eine ernährungswissenschaftliche Analyse der Mahlzeiten an. Denn der tägliche Mittagstisch soll bestmöglich auf das Wohl der Kinder und ihre Entwicklung abgestimmt sein. Zu dieser Analyse werden natürlich auch die Caterer für das Mittagessen einbezogen, um einen möglichst nachhaltigen Effekt zu erzielen.

Erhöhung der Chancengleichheit durch Schwerpunkt auf Sprachförderung und Vorbereitung auf die Schule
Der gesellschaftliche Anspruch an den Kindergarten hat sich mittlerweile stark gewandelt: Nicht mehr die Betreuungsleistung, sondern die Rolle als elementare Bildungseinrichtung und die beste Vorbereitung auf die Schule stehen im Vordergrund. Diese Vorbereitung soll in Zukunft noch stärker zum Tragen kommen, um die Bildungschancen für die Kinder zu verbessern und damit die Chancengleichheit für Kinder aus bildungsferneren Schichten zu erhöhen.
Dabei nimmt die Stärkung der Sprachkompetenzen einen besonderen Stellenwert ein. Die Offensive zur Sprachförderung soll den gesetzlichen Mindestrahmen überschreiten, es werden ein Mehr an Leistungen und innovative Zugänge entwickelt. Bisherige Sprach- und Zusatzprojekte sollen auf ihren effektiven Nutzen evaluiert werden.

Horte und schulische Nachmittagsbetreuung
Eine optimale Betreuung für Kinder auch außerhalb der Unterrichtszeit war für die Stadt Linz stets ein wichtiges Anliegen. Auch hier wurde in der Zwischenzeit die Vollversorgung erreicht. Während seit 2006 die Schülerinnen und Schüler der Haupt-schulen und Polytechnischen Lehrgänge nachmittags in den Schulen betreut werden, stehen für rund 3.200 Volksschulkinder 29 städtische Horte zur Verfügung. Alle wurden seit 1990 neu errichtet, generalsaniert oder umfangreich erweitert. Bei jeder neuen Einrichtung wird zudem versucht sie direkt im Schulverbund unterzubringen, so wie zuletzt beim großen Hortgebäude bei der Korefschule am Bindermichl. Derzeit entsteht ein fünfgruppiger Hort mit 115 Plätzen in Urfahr.

Schrittweise Einführung des Gratis-Mittagessens für PflichtschülerInnen
Eine große Herausforderung für die Stadt Linz ist das ehrgeizige Ziel, auch allen PflichtschülerInnen ein kostenloses Mittagessen anbieten zu können. Dies kann entweder im Hort oder im Rahmen der schulischen Nachmittagsbetreuung erfolgen. Für die kommende Gemeinderatsperiode ist eine schrittweise Umsetzung dieses Vorhabens geplant. Neben der Prüfung der räumlichen Voraussetzungen sind noch ent-sprechende Bedarfs-, Zeit-, sowie Finanzierungsplanungen notwendig. Mit einer detaillierten Analyse ist bis Herbst 2010 zu rechnen.

Bildungschancen erhöhen durch verstärkte Lernförderung
Ein erweitertes Betreuungskonzept im Hort soll vor allem lernschwächere Schülerinnen und Schüler unterstützen. Linzer PflichtschülerInnen sollen im Laufe dieser Gemeinderatsperiode künftig auch in den Sommerferien die Möglichkeit einer schulische Förderung erhalten. „Nachhilfestunden sind für Familien ein sehr belastender Kostenfaktor.“ so Vizebürgermeister Luger. „Mit unserem Angebot wollen wir den Familien helfen und den Kindern jene Bildungschancen geben, die sie verdienen!“

Jugendbeschäftigung
Eine besondere soziale Herausforderung ist die Jugendarbeitslosigkeit. Obwohl der Magistrat und die Betriebe der Unternehmensgruppe Stadt Linz wesentlich zur Lehrlingsausbildung in der Stadt beitragen (353 Lehrlinge), gibt es jährlich rund 100 Jugendliche ohne Lehrplatz und Beschäftigung. Im Oktober 2009 waren 162 junge Menschen im Alter bis 19 Jahren beim Arbeitsmarktservice als arbeitssuchend gemeldet. Das sind um 25,6 Prozent mehr als im Vergleichsmonat des Vorjahres. Bereits im Mai beschloss der Linzer Gemeinderat daher eine Kooperation mit dem Arbeitsmarktservice Linz. Für das Projekt Fit for Job stellt die Stadt Linz 150.000 Euro zur Verfügung. Dadurch erhalten 100 Jugendliche von 15 bis 18 Jahren die Möglichkeit, Deutsch- und EDV Grundkenntnisse nachzuholen oder schulische Defizite zu beseitigen. Die Vermittlung von sozialen Kompetenzen und verschiedenste Praktika sollen die Chancen auf eine Lehrstelle erhöhen.

Verstärkte Ausbildungsoffensive
Die Lehrstellenproblematik erfordert ein gemeinsames Vorgehen von allen öffentlichen Einrichtungen und der Privatwirtschaft. Eine Sonderausbildungsoffensive, die von der Unternehmensgruppe Stadt Linz, anderen öffentlichen Institutionen und der Linzer Wirtschaft getragen werden soll, könnte jedem Jugendlichen in Linz ein Ausbildungsplatz ermöglichen.

Projekte für Berufsorientierung
Um orientierungslosen Jugendlichen die Berufswahl zu erleichtern, plant die Stadt Linz die Entwicklung eines Berufsorientierungs-Projektes. Gemeinsam mit dem Be-rufsförderungsinstitut und / oder dem Arbeitsmarktservice sollen die Chancen dieser Zielgruppe, im Arbeitsmarkt unterzukommen, erhöht werden. Die Umsetzung dieses Projekts soll ab dem Schuljahr 2010 / 2011 erfolgen.

Seniorenbetreuung

Ausbau vom Betreubaren Wohnen
Seit dem Jahr 2000 werden in Linz betreubare Seniorenwohnungen angeboten. Diese Wohnform unterstützt Menschen mit leichtem oder mittlerem Betreuungsbedarf einen Verbleib in der gewohnten Umgebung. Da sie von der Stadt organisiert und von verschiedenen Wohnbauträgern mit Hilfe der Wohnbauförderung des Landes errichtet werden, sind diese Wohnungen leistbar. Insgesamt 317 betreubare Wohnungen stehen derzeit in Linz zur Verfügung. 25 betreubare Wohnungen sind in Pichling im Entstehen. Aufgrund eines Standort- und Realisierungskonzeptes wurden sieben zusätzliche Areale für einen weiteren Ausbau gefunden. Insgesamt 250 zusätzliche Wohneinheiten könnten somit bis 2015 geschaffen werden.

Neues Seniorenzentrum Liebigstraße
Nach Fertigstellung des städtischen Pflegeheims in Pichling und der privaten Einrich-tungen der Kreuzschwestern, der Diakonie und der Caritas plant die Stadt den Bau eines weiteren Pflegeheims an der Liebigstraße. Die Wohnungsgesellschaft GWG ist bereits beauftragt, einen Wettbewerb für dieses Heim, für betreubare Wohnungen und für eine Kinderbetreuungseinrichtung am Areal Liebigstraße vorzubereiten.

Mobile Dienste
Der Bedarf an mobilen Betreuungsdiensten steigt stetig. Nicht etwa die steigende Zahl der zu betreuenden Menschen gilt als Herausforderung, sondern die benötigten intensiveren Betreuungsleistungen. Mittlerweile sind für die Mobilen Dienste 149 Mit-arbeiterInnen bei privaten Vereinen beschäftigt. Diese MitarbeiterInnen kümmern sich um das Wohlergehen der älteren Menschen in ihren eigenen vier Wänden. Ne-ben diesem Angebot privater Vereine sind weitere 15 MitarbeiterInnen in den drei Tageszentren der städtischen Seniorenheime im Einsatz. Damit stehen den älteren Menschen insgesamt 164 Beschäftigte zur Seite.
Ab Jänner 2010 werden 10 weitere MitarbeiterInnen für die mobilen Dienste aufge-nommen. Damit wird die Vorgabe des Landes Oberösterreich, die 171 Vollzeitmitar-beiterInnen vorschreibt, mit 174 Personaleinheiten sogar überschritten.

Ausbildungsmaßnahmen für Pflegepersonal
Eine Herausforderung für die Stadt Linz stellt die Suche nach ausreichend gut qualifiziertem Pflegepersonal für die Seniorenbetreuung dar. Deshalb werden regelmäßig eigene Maßnahmen zur Ausbildung zusätzlichen Pflegepersonals gesetzt. So wird seit rund fünf Jahren durch Sonder-Ausbildungs-Lehrgänge versucht, geeignetes Personal für die Seniorenzentren sicherzustellen. Zudem gibt es einen Sonderlehr-gang des AMS für FachsozialbetreuerInnen Altenarbeit. Neben den diplomierten und dem Fachpersonal sollen in den städtischen Pflegeeinrichtungen verstärkt Pflege-HelferInnen zum Einsatz gelangen. Im Linzer AKh werden dazu derzeit berufsbegleitende und ganztägige Kurse angeboten. Für die Aufschulung zu FachsozialbetreuerInnen Altenarbeit gibt es eine zusätzliche Ausbildung. Rund 140 neue MitarbeiterInnen im Pflegebereich werden dadurch bis Ende 2010 für den Eintritt ins Berufsleben qualifiziert sein und den Linzer Senioreneinrichtungen zur Verfügung stehen.

Maßnahmenpaket Integration bis Ende März 2010

Integration wurde bislang in der Linzer Stadtregierung als so genannte Querschnittsaufgabe verstanden, die von den verschiedenen Referaten wahrgenommen wurde. Zahlreiche Institutionen, Vereine und NGO’s nehmen sich der unterschiedlichen Integrationsaufgaben an. Um diese Kräfte zu bündeln und die Maßnahmen künftig noch besser zu koordinieren, wurde ein eigenes Integrationsressort ins Leben gerufen. Sozialreferent Luger kündigt ein spezielles Integrations-Maßnahmen-Paket bis Ende März kommenden Jahres an.